11. Steuern

ERTRAGSTEUERN

Das Ergebnis vor Ertragsteuern war den folgenden geographischen Regionen zuzuordnen:

in Mio € 2010 2009
Deutschland 338 342
Ausland 1.448 1.101
Gesamt 1.786 1.443

in Mio € 2010 2009
Deutschland 338 342
Ausland 1.448 1.101
Gesamt 1.786 1.443

Die Steueraufwendungen bzw. -erträge für die Jahre 2010 und 2009 setzten sich wie folgt zusammen:

in Mio € Laufende Steuern Latente Steuern Ertragsteuern
2009      
Deutschland 83 - 83
Ausland 358 11 369
Gesamt 441 11 452
       
2010      
Deutschland 97 - 10 87
Ausland 472 22 494
Gesamt 569 12 581

in Mio € Laufende Steuern Latente Steuern Ertragsteuern
2009      
Deutschland 83 - 83
Ausland 358 11 369
Gesamt 441 11 452
       
2010      
Deutschland 97 - 10 87
Ausland 472 22 494
Gesamt 569 12 581

In den Geschäftsjahren 2010 und 2009 betrug der Körperschaftsteuersatz in Deutschland 15 % zuzüglich des Solidaritätszuschlags in Höhe von 5,5 % der Körperschaftsteuerbelastung.

Nachfolgend wird die Überleitung vom erwarteten Steueraufwand zum ausgewiesenen Steueraufwand gezeigt. Die Berechnung des erwarteten Steueraufwands erfolgt durch Anwendung des deutschen Körperschaftsteuersatzes (einschließlich Solidaritätszuschlag) zuzüglich des effektiven Gewerbesteuersatzes auf das Ergebnis vor Ertragsteuern. Der daraus resultierende kombinierte Ertragsteuersatz betrug 29,0 % für die Geschäftsjahre 2010 und 2009.

in Mio € 2010 2009
Berechneter „erwarteter" Ertragsteueraufwand 518 418
Erhöhung (Minderung) der Ertragsteuern durch:    
Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 12 11
Steuersatzunterschiede 63 54
Steuerfreie Erträge - 23 - 32
Steuern für Vorjahre 9 19
Veränderung der Wertberichtigungen auf latente Steuern 24 5
Ergebnisanteil anderer Gesellschafter am Konzernergebnis - 20 - 19
Sonstiges - 2 - 4
Ertragsteuern 581 452
Effektiver Steuersatz 32,5 % 31,3 %

in Mio € 2010 2009
Berechneter „erwarteter" Ertragsteueraufwand 518 418
Erhöhung (Minderung) der Ertragsteuern durch:    
Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 12 11
Steuersatzunterschiede 63 54
Steuerfreie Erträge - 23 - 32
Steuern für Vorjahre 9 19
Veränderung der Wertberichtigungen auf latente Steuern 24 5
Ergebnisanteil anderer Gesellschafter am Konzernergebnis - 20 - 19
Sonstiges - 2 - 4
Ertragsteuern 581 452
Effektiver Steuersatz 32,5 % 31,3 %

LATENTE STEUERN

Der steuerliche Effekt aus zeitlichen Unterschieden, die zu aktiven und passiven latenten Steuern führen, ergab sich zum 31. Dezember wie folgt:

in Mio € 2010 2009
Aktive latente Steuern    
Forderungen 29 33
Vorräte 65 54
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 47 38
Sonstige langfristige Vermögenswerte 84 54
Rückstellungen 235 208
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 88 61
Sonstige Verbindlichkeiten 37 39
Pensionsverpflichtungen 55 37
Verlustvorträge 145 124
Aktive latente Steuern, vor Wertberichtigung 785 648
abzüglich Wertberichtigung 116 92
Aktive latente Steuern 669 556
     
Passive latente Steuern    
Forderungen 12 10
Vorräte 15 13
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 113 54
Sonstige langfristige Vermögenswerte 511 486
Rückstellungen 8 43
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 53 7
Sonstige Verbindlichkeiten 27 14
Passive latente Steuern 739 627
Saldierte latente Steuern - 70 - 71

in Mio € 2010 2009
Aktive latente Steuern    
Forderungen 29 33
Vorräte 65 54
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 47 38
Sonstige langfristige Vermögenswerte 84 54
Rückstellungen 235 208
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 88 61
Sonstige Verbindlichkeiten 37 39
Pensionsverpflichtungen 55 37
Verlustvorträge 145 124
Aktive latente Steuern, vor Wertberichtigung 785 648
abzüglich Wertberichtigung 116 92
Aktive latente Steuern 669 556
     
Passive latente Steuern    
Forderungen 12 10
Vorräte 15 13
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 113 54
Sonstige langfristige Vermögenswerte 511 486
Rückstellungen 8 43
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 53 7
Sonstige Verbindlichkeiten 27 14
Passive latente Steuern 739 627
Saldierte latente Steuern - 70 - 71

In der Konzern-Bilanz werden die aktiven und passiven latenten Steuern saldiert wie folgt ausgewiesen:

  2010 2009
in Mio €   davon kurzfristig   davon kurzfristig
Aktive latente Steuern 492 380 395 280
Passive latente Steuern 562 74 466 51
Saldierte latente Steuern - 70 306 - 71 229

  2010 2009
in Mio €   davon kurzfristig   davon kurzfristig
Aktive latente Steuern 492 380 395 280
Passive latente Steuern 562 74 466 51
Saldierte latente Steuern - 70 306 - 71 229

Zum 31. Dezember 2010 verfügt Fresenius Medical Care über weitere, in ausländischen Tochtergesellschaften thesaurierte Gewinne in Höhe von etwa 2,6 Mrd €, auf die keine passiven latenten Steuern gebildet wurden, weil die Gewinne auf unbestimmte Zeit im Ausland investiert bleiben sollen.

VERLUSTVORTRÄGE

Das Auslaufen der Vortragsfähigkeit der steuerlichen Verlustvorträge stellt sich wie folgt dar:

für die Geschäftsjahre in Mio €
2011 6
2012 14
2013 13
2014 20
2015 22
2016 29
2017 11
2018 10
2019 6
2020 und Nachfolgende 31
Gesamt 162

für die Geschäftsjahre in Mio €
2011 6
2012 14
2013 13
2014 20
2015 22
2016 29
2017 11
2018 10
2019 6
2020 und Nachfolgende 31
Gesamt 162

Die verbleibenden Verluste von 263 Mio € sind im Wesentlichen unbegrenzt vortragsfähig.

Ausgehend von dem steuerpflichtigen Gewinn früherer Jahre und dem zukünftig erwarteten steuerpflichtigen Gewinn hält es der Fresenius-Konzern für wahrscheinlich, dass die zum 31. Dezember 2010 ausgewiesenen aktiven latenten Steuern abzüglich der Wertberichtigung genutzt werden können.

UNSICHERE STEUERVORTEILE

Die Fresenius SE & Co. KGaA und ihre Tochtergesellschaften sind Gegenstand regelmäßiger steuerlicher Betriebsprüfungen.

In Deutschland ist die Betriebsprüfung für die Jahre 1998 bis 2001 abgeschlossen. Alle Ergebnisse der abgeschlossenen Prüfungen wurden bereits im Konzernabschluss zum 31. Dezember 2008 ausreichend berücksichtigt. Derzeit findet die steuerliche Betriebsprüfung für die Jahre 2002 bis 2005 statt. Zum 31. Dezember 2010 wurden alle vorgeschlagenen Anpassungen im Konzernabschluss berücksichtigt. Alle nachfolgenden Geschäftsjahre sind hinsichtlich der Betriebsprüfung offen. Für das Steuerjahr 1997 hat Fresenius Medical Care eine Wertberichtigung auf eine Beteiligung vorgenommen, deren steuerliche Anerkennung als Aufwand im Jahr 2003 im Abschluss der für die Jahre 1996 und 1997 durchgeführten Betriebsprüfung versagt wurde. Fresenius Medical Care hat vor dem zuständigen deutschen Finanzgericht Klage erhoben, um die Entscheidung der Finanzbehörde anzufechten. Im Januar 2011 wurde ein Vergleich mit den Steuerbehörden erzielt, welcher Schätzungen zur Folge etwas günstiger ausfällt als der bisher berücksichtigte Steuervorteil. Der voraussichtlich zusätzliche Steuerertrag aus diesem Sachverhalt wird in 2011 erfasst.

In den USA hat Fresenius Medical Care Anträge auf Erstattung eingereicht, gegen die Versagung der Abzugsfähigkeit der von Fresenius Medical Care Holdings, Inc. (FMCH) in den Steuererklärungen der Vorjahre geltend gemachten zivilrechtlichen Vergleichszahlungen durch den Internal Revenue Service (IRS). Aufgrund der von Fresenius Medical Care mit dem IRS geschlossenen Vergleichsvereinbarung hat Fresenius Medical Care im September 2008 eine Teilerstattung in Höhe von 37 Mio US$, einschließlich Zinsen, erhalten und sich das Recht bewahrt, die Erstattung aller anderen nicht anerkannten Abzüge auf dem Klagewege vor den US-Gerichten weiter zu verfolgen. Am 22. Dezember 2008 hat Fresenius Medical Care in dem Verfahren Fresenius Medical Care Holdings, Inc. v. United States bei dem US-Bezirksgericht für den Bezirk von Massachusetts eine Klage auf vollständige Erstattung eingereicht. Am 24. Juni 2010 lehnte das Gericht den Antrag von FMCH auf ein Urteil im beschleunigten Verfahren ab und der Rechtsstreit wird vor Gericht weitergeführt. Die unsicheren Steuervorteile aus diesen Sachverhalten sind im nachfolgend angegebenen Gesamtbetrag der unsicheren Steuervorteile enthalten. Die steuerlichen Betriebsprüfungen in den USA für die Jahre 2002 bis 2006 sind abgeschlossen. Der IRS hat die Abzugsfähigkeit für konzerninternes genussrechtsähnliches Kapital in diesen Prüfungszeiträumen nicht anerkannt. Zusätzlich schlug der IRS weitere Anpassungen vor, welche im Konzernabschluss Berücksichtigung fanden. Fresenius Medical Care hat gegen die Nichtanerkennung der Abzüge Einspruch eingelegt und wird alle Rechtsmittel nutzen. Ein nachteiliger Ausgang hinsichtlich der Abzugsfähigkeit des konzerninternen genussrechtsähnlichen Kapitals könnte erhebliche negative Auswirkungen auf das operative Ergebnis sowie die Finanzlage der Fresenius Medical Care haben. Die steuerliche Betriebsprüfung für die Jahre 2007 und 2008 findet derzeit statt, für die Jahre 2009 und 2010 steht die steuerliche Betriebsprüfung noch aus. Außerdem werden in einigen US-Bundesstaaten steuerliche Betriebsprüfungen durchgeführt, während in anderen US-Bundesstaaten die steuerliche Betriebsprüfung für verschiedene Jahre noch aussteht. Alle erwarteten Ergebnisse wurden im Konzernabschluss berücksichtigt.

Neben Deutschland und den USA finden weltweit länderspezifische steuerliche Betriebsprüfungen von Tochtergesellschaften der Fresenius SE & Co. KGaA statt. Der Fresenius-Konzern schätzt die Auswirkungen dieser steuerlichen Betriebsprüfungen auf den Konzernabschluss als nicht wesentlich ein.

Die unsicheren Steuervorteile haben sich während des Geschäftsjahres 2010 wie folgt verändert:

in Mio € 2010
Stand 1. Januar 2010 355
Anstieg unsicherer Steuervorteile Vorjahre 10
Rückgang unsicherer Steuervorteile Vorjahre - 15
Anstieg unsicherer Steuervorteile laufendes Jahr 18
Veränderung aufgrund von Einigung mit Finanzbehörden - 26
Währungsumrechnungsdifferenzen 12
Stand 31. Dezember 2010 354

in Mio € 2010
Stand 1. Januar 2010 355
Anstieg unsicherer Steuervorteile Vorjahre 10
Rückgang unsicherer Steuervorteile Vorjahre - 15
Anstieg unsicherer Steuervorteile laufendes Jahr 18
Veränderung aufgrund von Einigung mit Finanzbehörden - 26
Währungsumrechnungsdifferenzen 12
Stand 31. Dezember 2010 354

Zum 31. Dezember 2010 bestehende unsichere Steuervorteile in Höhe von 354 Mio € würden bei ihrem Ansatz den effektiven Steuersatz beeinflussen. Als Ergebnis des oben genannten Vergleichs für 1997 erwartet der Fresenius-Konzern, dass sich der Betrag der unsicheren Steuervorteile vom 31. Dezember 2010 um ungefähr 196 Mio US$ verringern wird, ein geringer Anteil dieser Reduzierung wird als zusätzlicher Steuerertrag in 2011 zu erfassen sein. Der Fresenius-Konzern ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, den Zeitpunkt oder die Größenordnung von Veränderungen der anderen Positionen der unsicheren Steuervorteile zu prognostizieren.

Der Fresenius-Konzern erfasst Zinsen und sonstige Zuschläge im Zusammenhang mit den Steuervorteilen als Ertragsteueraufwand. Im Geschäftsjahr 2010 erfasste der Fresenius-Konzern Aufwendungen in Höhe von 8 Mio € für Zinsen und sonstige Zuschläge. Zum 31. Dezember 2010 hatte der Fresenius-Konzern Rückstellungen in Höhe von 43 Mio € für derartige Zinsen und sonstige Zuschläge gebildet.

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